Hipper Kapitalismus und neue Nationalismen – DIE Herausforderungen für die SozialDemokratie 2014+

Erinnert ihr euch noch an untigen Aufruf der SPÖ Bildung und Jungen Generation vor der Nationalratswahl 2013? Er appeliert an uns, dass wir in einer Demokratie der Souverän sind, diejenigen sind, die entscheiden und die ohne Mitsprache und Partizipation tatsächlich zu ohnmächtigen Opfern werden. Opfer eines postdemokratischen Systems, in dem Banken und Konzerne in Brüssel, Washington, Brasilia, Delhi, Wien und anderswo Regional- oder gar Weltpolitik machen – nicht aber die Bürger*innen, die in einer Republik am Papier das Sagen haben. Res publica – Herrschaft des Volkes.

Auf dem Papier ist das so, aber faktisch, im Reality Check? Wir können unsere politischen Vertreter*innen auf Gemeinde-, Landes-, Staats- und EU-Ebene wählen, die im beispielsweise fast schon utopischen Falle einer Daniela Holzinger oder eines Efgani Dönmez die Interessen des Allgemeinwohls wahren und immun gegen egoistische Verführungen von außen (Banken und Firmen) und innen (parteieigene Klubobleute/Fraktionschefs, eigenes Ego) sind. Doch Hand aufs Herz: Wer ist in einer wohlstandsverwahrlosten Gesellschaft wie der unsrigen absolut immun gegen die Verlockungen des Kapitals? Ein Kapital, das in Österreich in der Gestalt von HP Haselsteiner & Co. mit der liberalkonservativen, auf den ersten Blick sympathischen Partei NEOS eine neue, hippe Stilblüte zum knospen gebracht hat, die in Zukunft da und dort auf 5 bis 20 % der Stimmen kommen wird? Hipper Kapitalismus ist fast so brandgefährlich, wie die neuen Nationalismen in Europa, denn das Hauptziel des Kapitalismus ist die Vermehrung von Besitz und Einfluss, nicht Menschenrechte, Solidarität und Respekt – schon gar nicht gegenüber dem Planeten Erde: Die Herausforderung für Europas und damit auch Österreichs Sozialdemokratie wird sein die subtilen Angriffe neoliberaler Kapitalisten und die offene Aggression ewiggestriger Nationalist*innen à la Strache, Le Pen und Kjærsgård  aufzudecken, anzusprechen und: Alternativen aufzuzeigen. Alternativen in eine Zukunft, in der wir wirklich der Souverän sind und das demokratische System tatsächlich für das Allgemeinwohl arbeitet, nicht wie jetzt streckenweise dagegen!

Dafür braucht es ein kräftiges Lebenszeichen durch humanistische, soziale und demokratische Kräfte bei der Europawahl am 25. Mai 2014 und im Anschluss daran in Österreich einen breiten, fundierten, innovativen Parteiprogrammreformprozess, um die SPÖ als Flaggschiff für Demokratie, Menschenrechte, Solidarität und Respekt (auch gegenüber unserer Lebensgrundlage Planet Erde) wieder flott zu kriegen. Die Konkurrenz rechts und links der Mitte schläft nicht (FPÖ, ÖVP, Neos bzw. Grüne, Europa Anders) und die Bürger*innen Europas haben es sich verdient, weil der Mensch zählt.

Freundschaft, Mario Lackner
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2 Gedanken zu „Hipper Kapitalismus und neue Nationalismen – DIE Herausforderungen für die SozialDemokratie 2014+

  1. Pingback: NIX. | Nix für ungut – ich bin jetzt ein Sozi.

  2. Manfred Kremser

    Es gibt in Europa keine Sozialdemokratie mehr! Man hat die „Sozisldemokrartische Geisteshaltung“ gegen den Kapitalismus eingetauscht. Das „S“ für Sozialdemokratie im Logo der europäischen neoliberalen Sozialdemokraten ist eine bewußte Irreführung, eine getürkte Werbung, die endlich vom Wähler abgetraft gehört. Die verluderten Sozilademokraten sind vom Arbeiter (Lohnempfänger) so weit entfert wie der Teufel vom Weihwasser!
    Freundschaft!

    Antwort

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